Die Digitalisierung der Stadtverwaltung ist ein vielschichtiges Projekt auf vielen Ebenen. Teilweise wird durch die Pandemie der Handlungsdruck erheblich verstärkt: Wo Kontaktminimierung die Maxime der Zeit ist, setzte unser Änderungsantrag beim Ursprungsantrag ‚Leitbild „Erfurt – Stadt der Zukunft“ Digitalisierungsstrategie für die Landeshauptstadt Erfurt‘ an. Von März bis Mai fielen viele dieser Gremien einfach aus. In […]
Mehr Beteiligung und Mitsprache bei Quartiersentwicklung
Die Krämpfervorstadt soll weiter wachsen. Nicht nur mit Wohnbebauung sondern auch mit einem Park. Erfolgreich beantragten wir im vergangenen Stadtrat, dass dabei Bürger*innenbeteiligung nicht nur bei der Gestaltung des geplanten Parks, sondern beim gesamten Quartier stattfinden soll. „Für die Entwicklung eines neuen Viertels wollen wir Leitlinien: Wie soll die Eigentümer*innenstruktur aussehen? Wie kann ein lebendiges […]
Wir lehnen den Verkauf vermieteter Häuser ab
Auf der Tagesordnung des Erfurter Stadtrates im November stand der Verkauf mehrerer städtischer Immobilien auf der Agenda. „Da die Handlungsspielräume durch den Verlust eigener Immobilien und Häuser weiter sinken lehnen wir Verkäufe ab. Sie hinterlassen gerade bei vermieteten Objekten, wie in der Heinrichstraße, nicht nur verunsicherte Mieterinnen und Mieter, sondern treiben die Spirale der Mietpreissteigerungen […]
Schottergärten sollen als ’nicht gärtnerisch‘ gelten
Mehrwertstadt macht sich für Änderung der Begrünungssatzung Erfurt und damit eine Verhinderung von Schottergärten stark. Wir setzen uns als Fraktion dafür ein, dass geschotterte Kiesflächen (sog. Schottergärten) zukünftig nicht mehr in Erfurter Vorgärten abgelagert werden können. Die Bodenversiegelung von Vorgärten durch teilweise oder gänzlich wasserundurchlässige Vliese soll mit der Änderung der Satzung noch im Sommer […]
Es ist Rassismus!
Innerhalb von zwei Wochen gab es in Erfurt zwei mutmaßliche rassistische resp. rechtsextremistische Angriffe. Unsere Fraktion verurteilt diese Angriffe aufs Schärfste und fordert die Verantwortlichen der Stadt Erfurt auf, alles Erdenkliche zu tun, um es Rechtsextremen in Erfurt so unbequem wie möglich zu machen und Sorge zu tragen, dass sich solche unerträglichen, menschenverachtenden Vorfälle nicht […]
Gefahrensituation am Radweg Krämpfertor
Mehrwertstadt fordert Entschärfung Aktuell ist das Krämpfertor aufgrund von Straßenbauarbeiten gesperrt. In diesem Bereich befindet sich auch eine der gefährlichsten Rad- und Fußgängersituationen der Stadt. Fußgänger*innen und Radfahrer*innen teilen sich hier eine Engstelle, die zusätzlich als Halte und Entladepunkt genutzt wird. Eine nötige Verbesserung dieser Stelle wäre durch die ohnehin stattfindenden Bauarbeiten nun möglich. Verwantwortung […]
Kampf gegen Karies
oder: wie Zahnhygiene in Kindertagesstätten zu mehr Chancengleichheit beitragen kann Aktuell steht eine neue Beschlussfassung des Bedarfsplanung Tageseinrichtungen für Kinder/Tagespflege durch den Jugendhilfeausschuss an. Das Dokument ist öffentlich ausgelegt und bis zum 05.06.2020 können Stellungnahmen dazu beim Jugendamt eingereicht werden. Die Fraktion Mehrwertstadt sieht hier Überarbeitungsbedarf in Bezug auf Handlungsempfehlungen für KiTas. Konkret geht es […]
Bedingungslose Weiterbeschäftigung des Theaterintendanten?
Kürzlich schlug der Oberbürgermeister vor, die Amtszeit des derzeitigen Intendanten Guy Montavon am Erfurter Theater um weitere 5 Jahre zu verlängern. Allen Erfolgen und Verdiensten Herrn Montavons um das Erfurter Theater unbenommen, stellt sich aber nach nunmehr 18 Jahren zurecht die Frage, wo Erfurt mit seinem Theater hin will. Die Besetzung der Theaterintendanz bietet hierfür […]
Corona – Umgang in Erfurt
Tatsache ist: Wir haben derzeit ein größeres Problem mit Corona und dieses Problem gilt es ernst zu nehmen und gemeinsam dagegen anzugehen! [inkl. gesicherte Quellen aus Erfurt]
Erfurt soll sicherer Hafen werden!
Jana Rötsch | Rede „Erfurt soll sicherer Hafen werden!“. „Wir sollten zeigen, wofür eine Gesellschaft auch stehen kann: nämlich für Solidarität!“