Haushaltspaket vorgestellt

Mehrwertstadt, SPD, Linke, Bündnis90/die Grünen und Freie Wähler/FDP/Piraten stellen Haushaltspaket vor

Im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2022/2023 für die Stadt Erfurt verständigen sich die Stadtratsfraktionen der Mehrwertstadt, SPD, Linke, Bündnis90/die Grünen und Freie Wähler/FDP/Piraten auf einen gemeinschaftlichen Antrag. Bestandteil der Verhandlungen waren auch Einzelanträge der Fraktionen, die am Freitag im Rathaus auf einer gemeinsamen Pressekonferenz präsentiert wurden. Der Doppelhaushalt soll Handlungssicherheit bringen.

Jana Rötsch, Verhandlungsführerin für Mehrwertstadt, freut sich über die Zusammenarbeit auf Augenhöhe. Mehrwertstadt ist immerhin die „kleinste Partnerin“ im Gesamtprojekt. „Wir sind mit dem Haushaltspaket zufrieden und dass wir mit unserem Begleitantrag für Flurerhaltungs- und Biodiversitätsmaßnahmen vor allem für die Ortsteile die finanzielle Ausstattung verbessern konnten.“ freut sich Rötsch. „Hier soll es Ortsteilen in den nächsten Jahren möglich sein Konzepte einzureichen um das direkte Umfeld stärken und schützen zu können.“

Sebastian Perdelwitz, Fraktionsvorsitzender, ergänzt: „Der Fokus auf der Sicherstellung des Schulcampus in der Greifswalder Straße und der kulturellen Förderung sind ebenfalls wichtige Bausteine für eine gute Entwicklung von Erfurt. Wir sind optimistisch, dass das Paket mit den anderen Fraktionen eine Mehrheit im Stadtrat finden wird!“.

Mehrwertstadt betonte mehrfach die Relevanz im Kulturbereich keine Mittel zu kürzen. Auch im Bereich der Schulstandortentwicklung sollte die Finanzierung sichergestellt werden mit dem gemeinsamen Haushaltspaket.

Die Vertreter:innen der Fraktionen zur Vorstellung des gemeinsamen Haushaltspakets: Frank Warnecke, Jasper Robeck, Peter Stampf, Katja Maurer und Jana Rötsch.

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