Offener Brief Teilhabe ermöglichen

„Gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen unter pandemischen Bedingungen.“

Jana Rötsch, stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gleichstellung, Stadträtin Fraktion Mehrwertstadt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bausewein,

die Auswirkungen der Corona-Pandemie beschäftigen uns alle bereits seit einem Jahr und so wie es aussieht, werden wir alle noch eine ganze Weile mit erheblichen Einschränkungen zu rechnen haben. Umso wichtiger erscheint es, gerade in diesen Zeiten gemeinsam nach kreativen, eigenständigen und vor allem schnellen Lösungen zu suchen. Zudem liegt Erfurt seit Wochen über dem bundesweiten Inzidenzwert, was uns zusätzlich anspornen sollte, unkonventionell zu denken und zu handeln.

Ich bitte Sie als Stadträtin daher schnellstmöglich ein Konzept zur kostenlosen Testung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erfurt zu entwickeln; eine Anfrage unserer Fraktion zum Thema liegt Ihnen auch bereits vor. Wissenschaftler*innen raten uns zu mehr Testungen und auch die Ergebnisse der gestrigen Ministerpräsident*innenkonferenz lassen nur einen Schluss zu: Massives Testen ist ein zentraler Baustein raus aus der Pandemie. Mehr Infektionen werden frühzeitig erkannt und Infektionsketten werden schneller unterbrochen. Nur so wird es uns gelingen, den Bürger*innen in absehbarer Zeit die Teilhabe unter pandemischen Bedingungen zu ermöglichen und darum sollte es uns allen gehen!

Der Entwurf der MPK sieht vor: „Allen asymptomatischen Bürgerinnen und Bürgern wird mindestens einmal pro Woche ein kostenloser Schnelltest einschließlich einer Bescheinigung über das Testergebnis in einem von dem jeweiligen Land oder der jeweiligen Kommune betriebenen Testzentrum, bei von dem jeweiligen Land oder der jeweiligen Kommune beauftragten Dritten oder bei niedergelassenen Ärzten ermöglicht. Die Kosten übernimmt ab dem 8. März der Bund.“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bausewein: Wir müssen jetzt schnell und kreativ sein. Zum einen in der Beschaffung der Tests und zum anderen in der Organisation von lokalen Testzentren. Ein möglicher Vorschlag für eine ungewöhnliche Vorgehensweise wäre z.B. die Expertise der lokalen Event-Branche zu nutzen. Wer Festivals organisieren kann, kann auch beim Aufbau von Testzentren sehr hilfreich sein. Und auch an den Thüringer Städten Nordhausen und Jena sollten wir uns orientieren, in denen Schnelltests bereits durchgeführt werden.

Bereits in der Vergangenheit haben wir Konzepte zur Öffnung der Bürger*innenhäuser angeregt, die sich auf die konkrete pandemische Lage vor Ort beziehen. Auch das Thema Beratungen der Bürger*innen unter pandemischen Bedingungen im Sozialamt haben wir ausführlich im Ausschuss besprochen oder die barrierefreie Verfassung aktueller Allgemeinverfügungen angeregt. Letztendlich sind dadurch Beschlüsse im Stadtrat entstanden die Sie und wir alle zusammen umsetzen. Doch so viel Zeit haben wir jetzt nicht. Wir können es uns in dieser Situation nicht leisten, erst im Ausschuss zu beraten und dann eine Strategie zur Umsetzung beschließen. Daher bitte ich Sie eindringlich, jetzt schnell in die Organisation der Testzentren einzusteigen, vorzuplanen und eigenständig Tests zu beschaffen.

Die Erfurter Bürger*innen brauchen eine Perspektive auf gesellschaftliche Teilhabe unter pandemischen Bedingungen, damit die Öffnungsperspektiven der Bundesregierung auch in Erfurt zeitnah umgesetzt werden können.

Aufgrund meiner beruflichen Expertise im medizinischen Bereich, biete ich Ihnen selbstverständlich auch meine persönliche Unterstützung und die Unterstützung meiner Fraktion an. Wir stehen Ihnen für einen fachlichen Austausch sehr gern zur Verfügung!

Herzliche Grüße.

Jana Rötsch

Fraktion Mehrwertstadt Erfurt

Für Rückfragen stehen Ihnen zur Verfügung:

Jana Rötsch (stellvertretende Fraktionsvorsitzende)

jana.roetsch@mehrwertstadt.de

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