Rede zur aktuellen Stunde „Sicherer Hafen Erfurt“ von Jana Rötsch, Stadträtin Fraktion Mehrwertstadt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Stadtratsvorsitzender, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Gäste und Zuhörende auf der Empore und im Livestream! Liebe Seebrücke Erfurt!
Wir möchten an dieser Stelle zuerst der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen für die Einreichung der aktuellen Stunde danken. Auch wir sind der Meinung, dass dieses so wichtige Thema hier im Stadtrat gehört werden muss. Und ich sage gleich vor weg: Die Fraktion Mehrwertstadt wird sich selbstverständlich auch dafür einsetzen, dass Erfurt neben Weimar und Jena die 3. Thüringer Stadt ist, die für Menschen auf der Flucht ein „Sicherer Hafen“ sein kann.
„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
Ein so einfacher, klarer und für uns selbstverständlicher Satz, der aber in unserer heutigen Zeit eine wirkliche Bewährungsprobe zu überstehen hat. An den EU-Außengrenzen wird gegen Kinder Tränengas eingesetzt und auf Menschen geschossen. Die Bilder, die uns aus Syrien, Griechenland und der Türkei in den letzten Tagen erreichen, sind kaum zu ertragen.
Menschlichkeit, Solidarität und Verantwortung
Menschlichkeit, Solidarität und Verantwortung – das sollten keine leeren Worte sein und schon gar nicht, wenn es um Menschen geht, die auf der Flucht ihr Leben riskieren. Diese Menschen fliehen vor Krieg, Folter, Gewalt, Armut, Elend, Hoffnungslosigkeit…
Wir reden heute darüber, ob Erfurt ein sicherer Hafen für geflüchtete Menschen sein kann, was wirklich wichtig ist. Uns wäre es aber lieber, wir würden nicht über das „OB“ sondern über das „WANN“ reden. Denn unserer Meinung nach, sind wir als Landeshauptstadt gefordert, schnelle und unbürokratische Hilfen anzubieten, wenn wir den Artikel 1 des Grundgesetzes wirklich ernst nehmen würden.
Gestatten Sie mir an dieser Stelle, einen kurzen Exkurs darüber, was uns in diesem Zusammenhang große Sorge bereitet: Das Entmenschlichen von Menschen, die sich auf der Flucht befinden. Eine Stadträtin dieses Hauses schätzt die derzeitige Flüchtlingssituation so ein: „Die Welle rollt heran.“ Was ist aber eigentlich eine Welle, die heranrollt? Eine Gefahr, die durch natürliche Kräfte entsteht? Also eine Naturkatastrophe? Menschen auf der Flucht sind also eine Naturkatastrophe? Solange es solche Stimmen in unseren Parlamenten gibt, sollten wir uns, die demokratischen Kräfte, gemeinsam dafür einsetzten, dass diese Meinung in unserer Gesellschaft nicht gesellschaftsfähig ist und wir sollten zeigen, wofür eine Gesellschaft auch stehen kann: nämlich für Solidarität, Verantwortung und Menschlichkeit.
Gerade in der heutigen Zeit ist es umso wichtiger laut und deutlich zu sagen:
Wir erklären uns mit Menschen auf der Flucht solidarisch.
Wir würden uns sehr freuen, wenn wir sehr zeitnah und gemeinsam an den Punkt kommen, an dem wir Erfurt zum sicheren Hafen erklären!
Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
