Wir haben am Mittwoch im Stadtrat mit einem Haushaltsbündnis aus Mehrwertstadt, SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der bunten Fraktion einen Doppelhaushalt für die Jahre 2022/23 in Erfurt beschlossen. „Diese Planungssicherheit ist für alle Beteiligten dieser Entscheidung ein großer Erfolg.“ findet Jana Rötsch, unsere Verhandlungsführerin für die Haushaltsberatungen.
Gemeinsam konnten diese Fraktionen den Fokus auf Schulen, Kultur und die Ausländerbehörde lenken. Hier soll es endlich Planungssicherheit geben sowie die Arbeit insgesamt gestärkt werden. Die Ortsteile sollen mit 50.000 Euro im Bereich Kultur besonders unterstützt werden. Hier können Projekte vor Ort umgesetzt werden.
„Als kleinste Partnerin in diesem Bündnis sind wir natürlich froh auch unsere Fußabdrücke sichtbar zu machen“ ergänzt Jana. Mit unseren drei Begleitanträgen wird nun zunächst geprüft ob die EVAG noch Straßenbahnen zu vergünstigten Konditionen mit städtischen Mitteln anschaffen kann. Weiterhin haben wir uns für die Ausstattung im Rathaus für hybride Sitzungstechnik ausgesprochen. „Das ist zeitgemäß, nicht nur weil Corona gerade Präsenzsitzungen erschwert, sondern weil wir so auch die Vereinbarkeit von Ehrenamt und Familie im Stadtrat stärken wollen, sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Verwaltung.“ fasst Jana die ersten beiden Begleitanträge zusammen.
Ein Änderungsantrag von Mehrwertstadt sieht ein Budget von 150.000 Euro für Flurerhaltungs- und Biodiversitätsmaßnahmen vor. Ortsteilräte sind angehalten vor Ort Maßnahmen zu besprechen und die Konzepte und Mittelvergabe mit der Verwaltung abzustimmen. Die Mittel sind insgesamt den Ortsteilen zugerechnet, das haben wir in unserem dritten Begleitantrag angeregt. „Sei es die Pflege einer Streuobstwiese oder das Anlegen von Insektenschutzvorrichtungen – die Menschen in den Ortsteilen wissen da selbst am besten was sie benötigen und wofür sie Geld brauchen aus dem Haushalt“ schließt Rötsch ab.
Im Bereich der Innenstadt haben wir die Magdeburger Allee besonders in den Blick genommen und hier 70.000 Euro für Nachpflanzungen an Baumscheiben reserviert. An weiteren Bedarfsorten sollen diese Mittel auch verwendet werden können um die Innenstadt nachhaltig grüner gestalten zu können.
Unser Dank geht an dieser Stelle auch noch einmal an die Mitarbeiter:innen der Stadtverwaltung, die bei allen Anträgen den Überblick behalten haben und die Sitzung des Stadtrates am gestrigen Mittwoch so gut vorbereitet haben.
