Dass online Fraktionssitzungen nicht mehr als vollwertige Sitzungen gelten sollen, macht uns als Fraktion Mehrwertstadt fassungslos. Die Verwaltung informierte jüngst darüber, dass vollwertige Fraktionssitzungen nur in Präsenz stattfinden dürften.
„Als Fraktion, die seit 2020 ihre Sitzungen für den Stadtrat online stattfinden lässt, und davor bereits teilweise hybrid gearbeitet hat, irritiert uns die Auffassung der Verwaltung wirklich sehr, dass wir ab sofort nur noch in Präsenz vollwertige Fraktionssitzungen haben sollen können.“ sagt Steffen Präger, Fraktionsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft, Beteiligung und Digitalisierung.
In einem Schreiben informierte die Stadtverwaltung die Fraktionen, dass die Aufwandsentschädigungen für Fraktionssitzungen, also 24 Euro pro Sitzung, ab 22. Juli nur noch gezahlt werden können, wenn die Sitzung in Präsenz stattfindet. Da Beschränkungen durch die Pandemie wegfielen, sei Präsenz zwingend notwendig.
„Für unsere Fraktionsorganisation ist das ein absoluter Rückschlag. Wir tagen vor Stadtratssitzungen digital, die Verwaltung hat entsprechende Nutzungstools ausgebaut, die digitale Infrastruktur steht stabil und kann jederzeit genutzt werden.“ hält Präger fest. „Wo der Unterschied zu einer Sitzung in Präsenz sein soll, und was da der organisatorische Mehrwert ist, oder die kommunalrechtliche Relevanz einer Sitzung in Präsenz, erschließt sich uns auch nach Rückfrage nicht.“
Mehrwertstadt hält die Fraktionssitzungen bewusst online ab. Sachkundige Bürger:innen, Gäste und interessierte Menschen können so unkompliziert zugeschaltet und an Entscheidungsprozessen beteiligt werden.
„Im Moment leisten wir unseren Beitrag dazu, Infektionen einzudämmen, ohne dabei Abstriche in der Fraktionsarbeit machen zu müssen. Im kommenden Winter, wenn Energie möglicherweise knapp ist, sollen wir dann einen großen Sitzungsraum im Rathaus beleuchten und beheizen? Die Entscheidung der Verwaltung die kommunalrechtlichen Vorgaben derart eng auszulegen, macht auf so vielen Ebenen keinen Sinn und ist ein Schlag ins Gesicht der ehrenamtlichen Fraktionsmitglieder. Ich fordere den Oberbürgermeister dringend auf, seine Haltung diesbezüglich zu überdenken!“, so Steffen Präger.
Menschen, die gern an unseren digitalen Fraktionssitzungen teilnehmen möchten, können uns das über mehrwertstadt@erfurt.de mitteilen und bekommen den Link und die Tagesordnung im Vorfeld zugeschickt.
